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TU Berlin

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Patente & Lizenzen

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Patente werden für Entwicklungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Patente und Erfindungen stehen dabei für die technologische Kompetenz und die Innovationskraft einer Universität; zugleich sind sie ein Indikator für die Zuweisung von Haushaltsmitteln durch den Berliner Senat im Kontext der leistungsbezogenen Mittelvergabe der Berliner Hochschulen. Hier kann die TU Berlin einen Spitzenplatz in der Region behaupten, die Fakultät Verkehrs- und Maschinensysteme wiederum zählt zu den patentaktivsten Bereichen der Universität.

Durch die Änderung des Arbeitnehmer-Erfindergesetzes im Jahre 2002, bei der das sogenannte Hochschullehrer-Privileg entfiel, kann die Universität Erfindungen ihrer Angehörigen (siehe Merkblatt über Diensterfindungen) beanspruchen und verwerten. Erfindungen sind daher TU-intern anzumelden (Formular Erfindungsmeldung), werden sodann geprüft und ggf. im Namen der Universität geschützt und vermarktet. Die Erfinder werden von der dazu nötigen administrativen Arbeit und darüber hinaus von allen Gebühren der Patenterlangung, -aufrechterhaltung und -verwertung freigestellt und erhalten bei erfolgreicher Vermarktung einen Anteil der Verwertungserlöse.

Zur Förderung des Patentwesens und zur Unterstützung des akademischen Personals bei Vorbereitung, Anmeldung und Verwertung von Erfindungen in Form von Patenten und Lizenzen steht ein umfassender Service zur Verfügung. Der Servicebereich Patente & Lizenzen (V PL) unterstützt die Mitglieder der TU Berlin bei Schutz und Verwertung aller Forschungsergebnisse, die einer Verwertung zugeführt werden können. Hierzu gibt es im Rahmen des sog. Berliner Vertrages eine Kooperation mit der ipal GmbH, der zentralen Patentanmeldungs- und Verwertungseinrichtung der Berliner Hochschulen. Weitere Informationen erhalten Sie intern im Servicebereich Patente & Lizenzen, ferner im Berliner Erfinderleitfaden bzw. im Berliner Urheberleitfaden oder im Info-Flyer der ipal GmbH.

Bitte nehmen Sie bereits im Vorfeld einer Erfindungsmeldung Kontakt mit dem Servicebereich Patente & Lizenzen der TU Berlin oder der Verwaltung der Fakultät V (FSC) auf; insbesondere müssen Vorveröffentlichungen, wie beispielsweise durch Zeitschriften- oder Konferenzbeiträge, vermieden werden. Auch beim Abschluss von Kooperationsverträgen spielt der Umgang mit potenziellen Erfindungen eine wichtige Rolle; hierzu werden Beratung und Vertragsentwürfe angeboten.

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