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TU Berlin

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Patente & Lizenzen

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Patente werden für Entwicklungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Patente und Erfindungen stehen dabei für die technologische Kompetenz und die Innovationskraft einer Universität; zugleich sind sie ein Indikator für die Zuweisung von Haushaltsmitteln durch den Berliner Senat im Kontext der leistungsbezogenen Mittelvergabe der Berliner Hochschulen. Hier kann die TU Berlin einen Spitzenplatz in der Region behaupten, die Fakultät Verkehrs- und Maschinensysteme wiederum zählt zu den patentaktivsten Bereichen der Universität.

Die Universität kann Erfindungen ihrer Angehörigen (siehe Merkblatt über Diensterfindungen) beanspruchen und verwerten. Erfindungen sind daher TU-intern anzumelden, werden geprüft und ggf. im Namen der Universität geschützt und vermarktet. Die Erfinder werden von der dazu nötigen administrativen Arbeit und darüber hinaus von allen Gebühren der Patenterlangung, -aufrechterhaltung und -verwertung freigestellt und erhalten bei erfolgreicher Vermarktung einen Anteil der Verwertungserlöse. Weitere Informationen können über das Referat Forschungsverträge, Lizenzen und Patente der Forschungsabteilung bzw. das Zentrum für geistiges Eigentum der TU Berlin erlangt werden.

Bitte nehmen Sie bereits im Vorfeld einer Erfindungsmeldung Kontakt mit dem Zentrum für geistiges Eigentum auf; insbesondere müssen Vorveröffentlichungen, wie beispielsweise durch Zeitschriften- oder Konferenzbeiträge, vermieden werden. Auch beim Abschluss von Kooperationsverträgen spielt der Umgang mit potenziellen Erfindungen eine wichtige Rolle.

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